Winfried Mack MdL

Bund erhöht massiv die Mittel für den Ausbau der Schiene

Erhöhungen kommen gerade rechtzeitig für Ostwürttemberg

Der Bund wird die Mittel zur Verbesserung des schienengebundenen Verkehrs massiv erhöhen. Dies soll im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) erfolgen, wie die Abgeordneten Roderich Kiesewetter und Winfried Mack bekannt gaben. Auf Grundlage der Beschlüsse zum Klimaschutzprogramm werden die Bundesfinanzhilfen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) von derzeit 332 Millionen Euro auf etwa 665 Millionen Euro im Jahr 2020 und auf eine Milliarde Euro ab 2021 aufgestockt. Eine weitere Erhöhung ist 2025 auf dann zwei Milliarden Euro vorgesehen. Ab 2026 steigt dieser Betrag erneut um 1,8 Prozent jährlich.

Deutsche Bahn AG/Uwe MietheDeutsche Bahn AG/Uwe Miethe
So wolle der Bund seinen Fördersatz bei Elektrifizierungen von 60 auf 90 Prozent erhöhen, hinzu komme die Landesförderung, so die Abgeordneten. Auch bei Ausbaumaßnahmen wolle der Bund den Satz von 60 auf 75 Prozent erhöhen, hinzu komme der Landesanteil (bisher 20 Prozent). Deshalb könne jetzt insgesamt von sehr hohen Fördersätzen ausgegangen werden, wenn Kommunen und Region in den Ausbau der Bahn in ihrem Bereich investierten.

Diese Erhöhungen kämen gerade rechtzeitig für Ostwürttemberg. Hier stehe der Ausbau und die Elektrifizierung der Brenzbahn an, um den Personennahverkehr auf dieser Strecke erhöhen zu können. Ziel sei ein stündlicher RE und eine stündliche IRE-Linie, die in Aalen um eine halbe Stunde zueinander versetzt ankommen bzw. abfahren.

Ebenso habe die Region ein Gutachten zum Ausbau der Rems- und Oberen Jagstbahn in Auftrag gegeben. Hier gehe es darum, einen schnellen Zug pro Stunde zwischen Stuttgart, Aalen und Nürnberg zu ermöglichen, so die Abgeordneten.

Und schließlich müssten die Haltepunkte entlang der Riesbahn schnell ertüchtigt werden, um die neue Bahn ab 2022 auf dieser Strecke zu ermöglichen.

„Wenn wir unsere Kräfte in der Region bündeln, können wir es in den nächsten Jahren schaffen, unsere Bahninfrastruktur massiv zu verbessern. Dazu wollen wir intensiv beitragen“, so Roderich Kiesewetter und Winfried Mack.