Auszug aus der 94. Plenarsitzung

Fragen an Ministerpräsiden Kretschmann zum Tunnelschlag zu Stuttgart 21

Abg. Winfried Mack

Zweite Frage: Am vergangenen Freitag war erneut der zweite Tunnelschlag für Stuttgart 21. Wiederum war nicht der Verkehrsminister da, war nicht der Ministerialdirektor im Verkehrsministerium da, war nicht der Ministerpräsident da, nebenbei gesagt auch nicht der Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart. Empfinden Sie es nicht als falsch, wenn die Regierung bei einem solchen Anlass nicht da ist,

(Zuruf des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE)

und könnte es nicht sein, dass das als Zeichen dafür interpretiert wird, dass Sie nach wie vor das Ergebnis der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 nicht anerkennen?
...............

CDU: Herr Ministerpräsident, ich habe zwei Fragen. Sie haben in Ihrer Regierungser-klärung nicht den Filderdialog genannt. Können Sie uns sagen, warum dieser Filderdialog gescheitert ist?

.......Aber an meiner Haltung, dass ich mich ohne Wenn und ohne Aber an diesen Entscheid des Volkes halte, habe ich keine Sekunde auch nur den geringsten Zweifel gelassen.

(Abg. Peter Hauk CDU: Verbal! Verbal!)

Schon am Tag der Volksentscheidung habe ich das klipp und klar gesagt, und ich habe eigentlich auch noch von niemand gehört, der mir solch einen Vorwurf gemacht hat.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Karl Zimmermann CDU)

<Folgt: PL094_T-015_Dammer.doc>

(Fortsetzung 12:20 Uhr Ministerpräsident Winfried Kretschmann)

Ob man nun bei einer repräsentativen Veranstaltung, wo man es eigentlich feiert, wenn man so etwas macht, dabei sein muss oder nicht, lasse ich mir noch einmal durch den Kopf gehen. Aber es ist nicht unbe-dingt erforderlich.

(Zuruf des Abg. Winfried